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Sparepart24 - AGB´s


1 Nutzungsbedingungen (AGBs)

1.1 Vorbemerkung

SPAREPART24 ist eine Internet-Plattform zum Angebot, Vertrieb und Erwerb von Ersatzteilen aus dem Bereich Industrie/Maschinenbau. Die Einzelheiten der Nutzung werden durch die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt.

2. Anwendungsbereich der AGB

2.1. Diese AGB gelten für die Nutzung der Seiten von SPAREPART24. Mit der Registrierung bei SPAREPART24, d.h. dem Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars durch einen Nutzer (Angebot) und der Freischaltung des Mitgliedskontos durch SPAREPART24 (Annahme) kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und SPAREPART24 zustande. Der Inhalt dieses Nutzungsvertrages bestimmt sich nach diesen AGB. Bei der Registrierung hat der Nutzer sein Einverständnis mit den AGB von SPAREPART24 durch Aktivierung des hierfür vorgesehenen Formularfeldes bzw. Buttons ausdrücklich zu erklären. Mit dieser Einverständniserklärung erkennt der sich registrierende Nutzer die AGB als verbindlichen Bestandteil des Nutzungsvertrages an.

2.2. Die AGB besitzen unmittelbare Verbindlichkeit nur zwischen dem Mitglied und SPAREPART24. Unmittelbare Rechtwirkungen, Ansprüche, etc. zwischen den Nutzern im Sinne eines Vertrages zugunsten Dritter oder mit Schutzwirkung für Dritte ergeben sich aus den AGB vorbehaltlich einer ausdrücklich anderslautenden Regelung in diesen AGB dagegen nicht. Dies gilt auch, soweit die AGB Bestimmungen enthalten, die für das Verhältnis der Mitglieder untereinander von Bedeutung sind.

3. Leistungen von SPAREPART24

3.1. SPAREPART24 bietet selbst keine Ersatzteile aus dem Bereich Industrie/ Maschinenbau an, gibt keine Gesuche auf und nimmt Annahmen nicht entgegen. SPAREPART24 wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieser Internet-Plattform geschlossenen Verträge. Die Erfüllung dieser über SPAREPART24 geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

3.2. SPAREPART24 bietet den Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von SPAREPART24 zur Verfügung gestellten Rahmen, die Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. SPAREPART24 kann die Nutzung seiner Website, einzelne Funktionen oder den Umfang der Funktionen und des Services an bestimmte Vorraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Innehabung eines bestimmten Anmeldestatus (User/Profiuser, siehe Ziffer 5).

3.2. SPAREPART24 darf ausschließlich zum Handel mit Ersatzteilen aus dem Bereich Industrie/Maschinenbau genutzt werden. Die Entscheidung, ob angebotene Waren zu diesem Bereich gehören, liegt im Ermessen von SPAREPART24. Angebote, welche nicht diesen Vorstellungen entsprechen, können von SPAREPART24 gelöscht werden.

3.3. SPAREPART24 führt eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten nur sehr begrenzt durch. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

3.4. Auf der SPAREPART24-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von SPAREPART24 auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

4. Registrierung und Mitgliedskonto

4.1. Die Nutzung von SPAREPART24 zur Suche nach Angeboten und Durchsicht von Gesuchen ist ohne Registrierung möglich. Zur Nutzung weiterer Funktionen (z.B. Einstellen von Angeboten, Einsicht von Kontaktdaten anderer Nutzer) ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

4.2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer namentlich zu benennenden vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden.

4.3. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, d.h. Vor- und Nachname, ggf. Firma und vertretungsberechtigte Person, aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer und eine gültige E-Mail-Adresse. Es dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Familien, etc.). Es ist nicht erlaubt, für ein und dieselbe natürliche oder juristische Person mehrere Mitgliedskonten anzulegen.

4.4. Ändern sich die bei der Anmeldung abgefragten Daten nach der Registrierung, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu aktualisieren.

4.5. Bei der Anmeldung hat das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort zu wählen.

4.5.1. Der gewählte Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail oder Internetadresse bestehen, nicht geltendes Recht, Rechte Dritter (insbesondere keine Namens- oder Markenrechte) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.

4.5.2. Das Passwort ist geheim zu halten; das Mitglied ist verpflichtet, den Zugang zu seinem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern, um einen Missbrauch des Mitgliedskontos zu verhindern. SPAREPART24 gibt das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weiter und wird das Passwort nie per Telefon oder E-Mail vom Mitglied erfragen. Ergeben sich Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Mitgliedskontos, so ist das Mitglied verpflichtet, SPAREPART24 hiervon unverzüglich zu unterrichten.

4.5.3. Kommt es zum Missbrauch des Mitgliedskontos, weil das Mitglied seinen Sorgfaltspflichten nicht nachgekommen ist, so haftet das Mitglied für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen wurden. Das Mitglied haftet nicht, wenn es den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten hat.

4.6. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

4.7. Mitglieder, welche sich länger als 12 Monate nicht eingeloggt haben, erhalten automatisch von SPAREPART24 eine Benachrichtigung per E-Mail. Loggt das Mitglied sich auch nach Erhalt dieser E-Mail innerhalb der nächsten 30 Tage nicht erneut ein, steht es im Ermessen von SPAREPART24, den nicht genutzten Account zu löschen.

6. Userprofile und Nutzungsumfang

6.1. Ein Nutzer kann sich bei SPAREPART24 als User oder als Profiuser registrieren.

6.2. Die Mitgliedschaft als User ist kostenlos. Die Mitgliedschaft als Profiuser ist kostenpflichtig; es wird eine Jahresgebühr entsprechend der bei Vertragsschluss gültigen Gebührentabelle berechnet.

6.3. Der Nutzungsumfang der jeweiligen Userprofile stellt sich wie folgt dar:


User Profiuser
Funktionsumfang begrenzt Voller Funktionsumfang
Kann maximal 20 Artikel gleichzeitig einstellen Kann unbegrenzt Artikel einstellen
Kann keine kompletten Posten* einstellen Kann komplette Posten* einstellen
Artikelüberschrift 60 Zeichen Artikelüberschrift 60 Zeichen
Artikelbeschreibung 1000 Zeichen Artikelbeschreibung 5000 Zeichen
Kann Angebote durchsuchen Kann Angebote durchsuchen
Kann Suchanzeigen durchsuchen Kann Suchanzeigen durchsuchen
Kann Kontaktinfos anderen User sehen Kann Kontaktinfos anderen User sehen
Kann maximal 2 Bilder pro Artikel einsetzen Kann bis zu 5 Bilder Pro Artikel / Posten einsetzen

* Unter Artikel ist ein Einzelteil bzw. eine Maschine zu verstehen. Ein Posten hingegen kann mehrere Einzelteile oder Maschinen enthalten (z.B. Lagerräumung, Insolvenzverkäufe, etc.)

6.4. Mitglieder – sowohl User als auch Profiuser - können bei SPAREPART24 eine zusätzliche Einblendung ihrer Anzeigen auf der Startseite unter der Rubrik „Highlights“ kostenpflichtig erwerben (Kontingent in vollen Tagen). Der Preis pro Tag beträgt Euro 4,99. Die Buchung eines Highlight-Platzes kann innerhalb einer Stunde kostenlos storniert werden. Spätere Stornierungen sind nicht möglich.

7. Zahlungsbedingungen für Profiuser

7.1. Bei Abschluss des Nutzungsvertrages hat der Profiuser eine Jahresgebühr zu bezahlen, deren Höhe sich aus der bei Vertragsschluss aktuellen Gebührentabelle ergibt.

7.2. Für die Zahlung der hiernach geschuldeten Gebühren hat der Profiuser eine Abbuchungsermächtigung zu erteilen. Ruft der Profiuser einen geschuldeten Betrag zurück, oder wird eine Lastschrift aus vom Profiuser zu vertretenen Gründen zurückgereicht, hat der Profiuser SPAREPART24 den Aufwand zu ersetzen.

7.3. Änderungen des Kontos hat der Profiuser SPAREPART24 unverzüglich zu melden.

7.4. SPAREPART24 kann die Jahresgebühren erhöhen, jedoch nur einmal im Kalenderjahr. Jede Erhöhung ist mindestens drei Monate im Voraus anzukündigen. Der Profiuser darf den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen, wenn die Erhöhung mehr als 10 % ausmacht.

7.5. Gerät der Profiuser mit einer Zahlung in Verzug, berechnet SPAREPART24 Zinsen in Höhe von 2% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz (DÜG). Der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch SPAREPART24 oder eines geringeren Schadens durch den Profiuser bleibt zulässig.

7.6. Der Profiuser darf gegenüber SPAREPART24 nur aufrechnen, wenn und soweit sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

8. Allgemeine Regelungen für das Einstellen von Angeboten und Gesuchen

8.1. Mitglieder (User und Profiuser) können auf SPAREPART24 in Inseratform Ersatzteile aus dem Bereich Industrie/ Maschinenbau anbieten und bewerben. Interessenten haben sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung zu setzen. SPAREPART24 wird selbst nicht Vertragspartner.

8.1.1. Anbieter müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften, Merkmale sowie Mängel wahrheitsgemäß angeben und über die Zahlungs- und Liefermodalitäten informieren.

8.1.2. Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Ersatzteile nach Vertragsschluss dem Käufer zu übereignen.

8.1.3. Unternehmer, die ihre Waren an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über ein evtl. bestehendes gesetzliches Widerrufs- und Rückgaberecht zu belehren.

8.1.4. Wird die angebotene Ware auf einem anderen Weg, außerhalb von SPAREPART24 veräußert, hat der Anbieter das Angebot zuvor mittels der hierfür zur Verfügung stehenden Funktion zu deaktivieren.

8.2. Mitglieder, die Ersatzteile aus dem Bereich Industrie/Maschinenbau erwerben wollen, können bei SPAREPART24 eine Suchanzeige aufgeben. Mitglieder können einen Hinweis auf ihr Angebot bei SPAREPART24 machen oder ein direktes Angebot an den Interessenten abgeben.

8.3. Es ist verboten, auf den SPAREPART24-Websiten Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

9. Leistungsstörungen/Haftung

9.1. SPAREPART24 kann Leistungen im Hinblick auf die Kapazitätsgrenzen des Netzwerks zeitweilig beschränken. Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen können sich auch aus Gründen höherer Gewalt oder aus sonstigen Umständen ergeben, etwa technischer Änderungen an den Anlagen von SPAREPART24 oder wegen Wartungsarbeiten und Reparaturen.

9.2. Ziff. 9.1. gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die SPAREPART24 zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen beauftragt.

9.3. SPAREPART24 haftet gegenüber Unternehmern, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf Schadensersatz nur für Schäden, die von SPAREPART24 oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden haftet SPAREPART24 nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.

Gegenüber Verbrauchern haftet SPAREPART24 nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs, oder der von SPAREPART24 zu vertretenden Unmöglichkeit haftet SPAREPART24 für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

9.4. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SPAREPART24, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

9.5. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von SPARPART 24.

9.6. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

9.4. SPAREPART24 haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nur für eigene Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält. Für fremde Inhalte, gleich welcher Art, zu denen SPAREPART24 lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist SPAREPART24 nicht verantwortlich; als Zugangsvermittlung gilt auch eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage. SPAREPART24 kann für fremde Inhalte nur verantwortlich gemacht werden, wenn SPAREPART24 von diesen Inhalten Kenntnis hat und es SPAREPART24 technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

9.5. Das Mitglied stellt SPAREPART24 von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber SPAREPART24 geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die SPAREPART24 eingestellten Angebote oder wegen sonstiger Nutzung der SPAREPART24-Website. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, SPAREPART24 für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

10. Sperrung und Kündigung

10.1. Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt kann SPAREPART24:

· Angebote löschen
· Gesuche löschen
· Mitglieder verwarnen
· Mitglieder vorläufig sperren
· Mitglieder endgültig sperren

SPAREPART24 wird bei der Wahl der Maßnahme die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds berücksichtigen.

10.2. SPAREPART24 kann ein Mitgliedskonto endgültig sperren,

· wenn ein Mitglied falsche Kontaktdaten angegeben hat.
· wenn ein Mitglied nach diesen AGB unzulässige Waren anbietet (keine Ersatzteile/Maschinen aus dem Bereich Industrie/Maschinenbau) und bereits 3 Mal wegen eines solchen Verstoßes verwarnt worden war.
· wenn ein Mitglied sein Mitgliedskonto überträgt
· wenn ein Mitglied andere Mitglieder in erheblichem Maße schädigt
· wenn ein Profiuser seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt
· wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt

10.3. Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.

10.4. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf das Mitglied die SPAREPART24-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren.

10.5. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung ist SPAREPART24 schriftlich mitzuteilen.

10.6. SPAREPART24 kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

10.7. Es kann nur jeweils ein Jahr Zugang als Profiuser gekauft werden. 2 Monate vor Ablauf des Jahres wird der Benutzer im Benutzerprofil auf der Seite, sowie per Email gefragt, ob er verlängern möchte. Möchte er dies nicht endet die Profiuser-Mitgliedschaft nach beenden des Jahres. Alle vom Benutzer eingestellten Artikel werden deaktiviert, der Benutzer kann jedoch in seinem Profil wieder 20 Artikel Freischalten, die angezeigt werden sollen. Bei einer frühzeitigen Kündigung deiner Profiuser-Mitgliedschaft wird kein Geld zurückerstattet.

11. Datenschutz

11.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch SPAREPART24 erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Fernmeldegeheimnisses und des Bundesdatenschutzgesetzes.

11.2. SPAREPART24 darf die Bestandsdaten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erheben, verarbeiten und nutzen. SPAREPART24 darf bei Einwilligung des Nutzers die Bestandsdaten zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Leistungen und zur Werbung verarbeiten und nutzen. Bestandsdaten im Sinne der gesetzlichen Vorschriften sind solche personenbezogenen Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung mit dem Nutzer zu begründen oder zu ändern, wie z.B. Vor- und Zuname, Anschrift oder Telefonnummer. SPAREPART24 löscht die Bestandsdaten spätestens 12 Monate nach Beendigung des Vertrags.

11.3. Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der SPAREPART24-Website erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung des jeweiligen Mitgliedes, die Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen.

12. Vertragsübernahme

SPAREPART24 ist berechtigt, mit einer Ankündigung von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Vertrag zu kündigen.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Wenn das Mitglied Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, ist Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten 88356 Ostrach.

13.2. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des internationalen UN-Kaufrechts (CISG).

13.3. Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel.

13.4. SPAREPART24 behält sich vor, diese AGB jederzeit, ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Wiederspricht ein Mitglied nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. SPAREPART24 wird die Mitglieder in dieser E-Mail auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.